Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

Stand: 23.11.2012 
DEFINITIV-Organisation GmbH, Bahnhofstr. 27, 96106 Ebern

I. Geltungsbereich
1. Unsere hier dargestellten allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) sind Vertragsbestandteil und gelten für alle und somit auch zukünftige Geschäfte, Lieferungen und Leistung der DEFINITIV-Organisation GmbH. Sie werden vom Kunden in vollem Umfang in der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Fassung akzeptiert.
2. Abweichungen von unseren allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten nur, wenn und soweit wir dies schriftlich bestätigt haben; das gilt auch dann, wenn uns abweichende Bedingungen vorgelegt worden sind.
3. Wir liefern ausschließlich an Unternehmer gemäß §14 BGB.

II. Vertragsschluss
1. Die im Online-Shop www.definitiv.de dargestellten Produkte stellen kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung ein Angebot abzugeben. Durch die Bestellung des Kunden im Online-Shop, wird ein rechtlich verbindliches Angebot (rechtsverbindliche Bestellung) der im Warenkorb enthaltenen Waren abgegeben, diese zum angegebenen Preis kaufen zu wollen.
2. Der Kunde erhält unmittelbar nach dem Absenden seiner Bestellung eine von uns automatisiert übersandte E-Mail-Bestätigung, diese E-Mail-Bestätigung stellt eine reine Eingangsbestätigung dar. Mit dieser Eingangsbestätigung kommt noch kein Vertrag zustande.
3. Der Kaufvertrag kommt erst mit dem Versand einer Auftragsbestätigung oder mit Lieferung der Ware zustande.

III. Lieferung
1. Die Lieferung erfolgt an die im Bestellvorgang angegebene Lieferanschrift.
2. Die Lieferzeit ist bei den einzelnen Produkten im Online-Shop angegeben. Ein Liefertermin ist nur verbindlich, wenn dieser von uns schriftlich bestätigt wird. 
3. Als Liefertermin wird unser Versandtermin angegeben. Bei technischen Unklarheiten, nachträglichen Änderungs- oder Ergänzungswünschen des Käufers wird die Lieferzeit angemessen verlängert. Für die Dauer der Korrekturüberprüfung durch den Kunden ist die Lieferzeit unterbrochen.
4. Bei Lieferverzug ist uns eine angemessene Nachfrist einzuräumen. Bei einer Behinderung durch höhere Gewalt kommen wir nicht in Lieferverzug; bei höherer Gewalt beim Käufer kommt dieser nicht in Annahmeverzug. Für etwa entstandenen Schaden bei Lieferverzug können wir nicht haftbar gemacht werden.

IV. Versand und Transport
1. Der Versand erfolgt ab Werk Ebern auf Gefahr des Bestellers. 
2. Sind in der Bestellung bestimmte Weisungen für den Versand nicht angegeben, versenden wir nach bestem Ermessen, ohne Verbindlichkeit für die billigste Versandart.
3. Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet und nur bei frachtfreier Rücklieferung zurückgenommen.
4. Transportschäden werden nur anerkannt, wenn die amtliche Tatbestandsaufnahme mit der bescheinigten Beschädigung der Verpackung und des Inhalts beiliegt, und wenn sie in unserer Verpackung eingetreten sind.

V. Preise und Versandkosten
1. Die im Online-Shop angegebenen Preise sind unverbindliche Richtpreise zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer.
2. Der Mindestbestellwert beträgt 25,- € (Warenwert nach Abzug von Rabatten, ohne MwSt.).
3. Eine Aufstellung über die Versandkosten ist im Online-Shop unter "Lieferung und Zahlung" zu entnehmen. 

VI. Bestellabweichungen
1. Geringfügige Abweichungen im Bezug auf Farbe, Materialstärke und Ausführung behalten wir uns vor. Unsere Angaben zum Liefer- und Leistungsgegenstand sind Beschreibungen bzw. Kennzeichnungen und keine zugesicherten Eigenschaften. Durch technische Fortschritte bedingte Verbesserungen bleiben vorbehalten.
2. Bei Sonderanfertigungen von Drucksachen hat der Besteller bei Mehr- oder Minderlieferung bis zu 10% kein Recht auf Ablehnung bzw. Nachlieferung der Spitze. Berechnet wird die tatsächlich gelieferte Menge.
3. Bei nachträglich vom Besteller gewünschten Änderungen an Menge oder Ausführung von Aufträgen für Sonderanfertigungen trägt der Besteller die Kosten für unsere etwa bereits erbrachten Vorleistungen.

VII. Rechnung und Zahlung
1. Der Käufer zahlt grundsätzlich nach Erhalt der Rechnung. 
2. An uns unbekannte Firmen sowie bei geringen Materiallieferungen bleibt uns die Lieferung per Nachnahme vorbehalten. 
3. Es gilt die Zahlung innerhalb von 10 Tagen ab Rechnungsdatum mit 2% Skonto oder innerhalb von 30 Tagen netto. Als Zahlung gilt der Geldeingang auf unserem Konto. 
4. Bei Zahlungsverzug sind wir berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8% über dem gültigen Basiszinssatz* der Deutschen Bundesbank, auch ohne besondere Inverzugsetzung, zu berechnen (*ab 1.1.2002 lt. § 247 BGB).
5. Verzögert sich die Lieferung von Waren oder die Annahme aus vom Besteller zu vertretenden Gründen über den vereinbarten Termin hinaus, so sind wir berechtigt, zu fakturieren und die Rechnung wird normal fällig.
6. Wird uns zu irgendeinem Zeitpunkt nach Auftragsbestätigung Ungültiges über die Zahlungsfähigkeit oder die Zahlungsgepflogenheit des Bestellers bekannt, sind wir berechtigt, Vorauskasse oder Sicherstellung zu fordern oder von der Ausführung des Auftrages zurückzutreten, ohne dass dem Besteller aus unserem Verhalten ein Recht auf Schadenersatz entsteht.

VIII. Eigentumsvorbehalt
1. Die gelieferten Waren bleiben bis zur restlosen Bezahlung unserer sämtlichen, auch künftig entstehenden Forderungen, unser Eigentum. Forderungen des Vorbehaltskäufers gegen Dritte aus der Weiterveräußerung in unserem Eigentum stehender Waren gelten an uns sicherungshalber abgetreten. Der Käufer ist verpflichtet, den Drittschuldner bei Vertragsabschluss schriftlich von der Abtretung zu unterrichten und uns eine Kopie dieser Unterrichtung zu übermitteln.
2. Von einer Pfändung oder sonstigen Beeinträchtigung unseres Eigentums hat uns der Käufer unverzüglich zu unterrichten.
3. Bei Zahlungsverzug sind wir - ohne damit den Rücktritt zu erklären - ohne Nachfristsetzung berechtigt, auf Kosten des Käufers die Herausgabe der in unserem Eigentum stehenden Ware zu verlangen. Übersteigt der Wert unserer Sicherheiten unsere Forderungen um mehr als 20%, werden wir übersteigende Sicherheiten nach unserem Ermessen freigeben.

IX. Reklamationen
1. Reklamationen wegen Sachmängeln, Falschlieferungen und bei Mengenabweichungen sind, soweit durch zumutbare Untersuchungen feststellbar, innerhalb von einer Woche, bei versteckten Mängeln unverzüglich nach ihrer Entdeckung mitzuteilen.

X. Gewährleistung und Haftung
1. Beanstandungen sind innerhalb 1 Woche nach Erhalt der Ware unter Einsendung des Lieferscheines mitzuteilen.
2. Wir haben das Recht zur Ausbesserung, Minderung oder Ersatzlieferung. Ersatzlieferungen erfolgen nur nach freier Rücksendung auf Gefahr des Absenders an unser Werk Ebern. Alle sonstigen Ansprüche, insbesondere auch Schadenersatz, sind ausgeschlossen. Es gelten die gesetzlichen Fristen für nachweisliche Mängel.
3. Abweichungen in Qualität und Farbe können nicht beanstandet werden, soweit sie nach den Lieferbedingungen der zuständigen Verbände zulässig sind.
4. Mängel die durch falsche Bedienung, falsche Lagerung, außerordentliche Beanspruchung, Nichtbeachtung unserer Betriebs- und Unterhaltungsvorschriften oder durch Eingriffe Dritter entstehen, fallen nicht unter die Gewährleistung.
5. Warenrücksendungen ohne berechtigte Beanstandungen werden nur nach unserem vorherigen Einverständnis bei freier Anlieferung an unser Werk Ebern angenommen. Wir behalten uns vor, unsere Kosten bei der Gutschrift abzuziehen.

XI. Schutzrechte
1. Alle Urheberrechte, insbesondere das Recht zur Vervielfältigung von unseren Entwürfen, bleiben bei uns. Druckvorlagen, Druckträger und Werkzeuge bleiben unser Eigentum, auch wenn sie von uns anteilig in Rechnung gestellt werden.
2. Bei Auftragserteilung mit eigener Vorlage oder Zeichnung des Bestellers übernimmt dieser die Verantwortung, dass Schutzrechte Dritter nicht verletzt werden. 
3. Wir sind berechtigt, unser Firmenzeichen auf den Produkten in branchenüblicher Form anzubringen.

XII. Datenschutz
1. Wir speichern und nutzen die vom Käufer erhaltenen persönlichen Daten im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes.
2. Wir verwenden die personenbezogenen Daten für die Abwicklung von Bestellungen, der Lieferung von Waren sowie für die Abwicklung der Zahlung.
3. Wir geben die persönlichen Daten des Kunden nicht an Dritte weiter, die nicht direkt zum Zwecke der Auftragsabwicklung mit uns zusammenarbeiten.
4. Der Kunde hat ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung der gespeicherten Daten. Er kann jederzeit eine Löschung seiner Daten bewirken. Sofern einer Löschung gesetzliche oder vertragliche Aufbewahrungspflichten entgegenstehen, werden die Daten gesperrt. Der Kunde hat ferner das Recht, jederzeit Auskunft über den Stand seiner gespeicherten Daten zu verlangen.

XIII. Salvatorische Klausel
1. Sollte eine dieser Bestimmungen unwirksam sein, oder durch gesetzliche Änderungen unwirksam werden, gelten die übrigen Bestimmungen weiterhin uneingeschränkt.

XIV. Erfüllungsort und Gerichtsstand
1. Erfüllungsort und Gerichtsstand für den Kaufvertrag ist Würzburg. Für das Mahnverfahren wird ebenfalls die Zuständigkeit des Amtsgerichts Würzburg vereinbart.
2. Der Vertrag untersteht dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.